Meldung: Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen nur den Bereich Sport, Jugend dar?ber hinaus Kultur” (SJK) erhält weitere Mittel


In einem Hallenbad stehen zwei Mädchen auf Startblöcken.
Quelle: GettyImages-Anna Peisl

Meldung · Bauen · 12. 08. 2020

Zusätzlich stehen 600 Mio. Euro für die Sanierung kommunaler Infrastruktur zur Verfügung

Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 stellt dieser Bundestag weitere 600 Millionen Euro für das Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur” (SJK)zur Verfügung.

Um dem Investitionsstau bei der Sanierung kommunaler Infrastruktur zu begegnen, hat der Lokale Bundestag die Mittel für dies SJK-Programm aufgestockt. Der Bundeszuschuss soll zwischen 0, 5 und 3 Millionen Euro pro Projekt bestehen.

Gefördert werden investive Projekte mit besonderer regionaler oder aber überregionaler Bedeutung. Auch die Wirkung der Projekte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die soziale Integration nur der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik spielen eine Rolle. Die Projekte sollen darüber hinaus einen Artikel zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen.

Welche Mittel sollen in zwei Tranchen zum Einsatz kommen: Einmal vorgesehen der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im September 2020 Projekte via einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Millionen Euro auf Basis dieser Interessenbekundungen zum Projektaufruf 2018 für eine Förderung zu beschließen. Für diese erste Tranche ist die erneute Bewerbung also nicht erforderlich!

Weitere 400 Millionen Euro stehen für den Projektaufruf 2020 zur Verfügung. Vorbehaltlich jenes Beschlusses des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2021 ist geplant, f?r den fall der Haushaltsausschuss die Projekte für diese zweite Tranche im I. Quartal 2021 beschließt. Kommunen, welche eine Interessenbekundung auf den Projektaufruf 2018 eingereicht hatten und bis heute nicht gefördert werden, können die Interessenbekundungen  aktualisiert erneut einreichen.

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